Satzung

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
(1) Der Verein führt den Namen „Urbane Kunst“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt dann den Zusatz „e. V.“;
(2) Der Verein hat seinen Sitz in Bochum. Der Verein wurde am 03.02.2018 errichtet.
(3) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
(4) Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.

§ 2 Zweck des Vereins
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der AO.
(2) Zweck des Vereins ist
(a) die Förderung von Kunst und Kultur mit dem Ziel, die Vielfalt urbaner und zeitgenössischer Projekte durch Beratung und Förderung einzelner Künstler oder Gruppen zu bewahren und einen Beitrag zur Etablierung neuer Künstler, Gruppen und Projekte zu leisten.
(b) die Organisation von Aktivitäten in allen Bereichen der Bildenden Künste sowie der Musik mit dem Ziel, Begegnungen zwischen allen Berufs-, Altersgruppen und sozialen Schichten zu ermöglichen, sowie deren Kritikfähigkeit, (Eigen)Initiative und Kreativität anzuregen.
(c) die Planung und Durchführung von Ausstellungen, Festivals, Symposien und Veranstaltungen unter Einbeziehung einzelner oder mehrerer Bereiche der Bildenden Künste sowie der Musik mit dem Schwerpunkt auf urbane und zeitgenössische Themen.
(d) die Organisation und Durchführung von Exkursionen und Besuchen kultureller Veranstaltungen aus den Bereichen urbaner und zeitgenössischer Kunst.
(e) der Aufbau eines internationalen Netzwerks für Bildende Künstler und Musiker zwecks internen Austauschs und Förderung von Ausstellungs- und Auftrittsmöglichkeiten.
(3) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch
(a) Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Seminaren, Exkursionen und anderen Veranstaltungen.
(b) die Förderung interkultureller Kommunikation durch die Schaffung und aktive Betreuung von Netzwerken.
(c) Dokumentation der durchgeführten Ausstellungen, Festivals und sonstiger Aktivitäten durch Publikationen.
(d) Aufbau und Pflege von Kunstsammlungen.
(e) Erschließung und Entwicklung von Veranstaltungsorten.
(4) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(5) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
(6) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(7) Ehrenamtlich tätige Personen haben nur Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen.

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft
(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden.
(2) Die Mitgliedschaft wird durch Beitritt erworben. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich unter Einhaltung der vom Verein verlangten Auskünfte an den Vorstand zu richten. Über den Aufnahmeantrag entscheidet ausschließlich der Vorstand. Die Aufnahme ist vollzogen, sobald dem Antragsteller/ der Antragstellerin eine Aufnahmebestätigung zugegangen ist.
(2) Es sind zwei Formen der Mitgliedschaft möglich:
(a) Aktive Mitgliedschaft; aktive Mitglieder des Vereins unterstützen nicht nur die ideellen Ziele des Vereins, sondern sind in der Mitgliederversammlung stimmberechtigt und können in den Vorstand gewählt werden.
(b) Passive Mitgliedschaft; passive Mitglieder unterstützen die ideellen Ziele des Vereins und besitzen kein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung. Sie dürfen jedoch beratend teilnehmen. Passive Mitglieder können nicht in den Vorstand gewählt werden. Sie können jedoch in einen Beirat berufen werden.
(4) Neue Mitglieder des Vereins erhalten für mindestens ein Jahr die passive Mitgliedschaft. Danach kann die aktive Mitgliedschaft beim Vorstand beantragt werden. Eine dauerhafte Mitgliedschaft als passives Mitglied ist möglich. Ein sofortiger Beitritt zum Verein als aktives Mitglied ist nur unter folgenden Voraussetzungen möglich:
(a) Die natürliche oder juristische Person ist ein Gründungsmitglied des Vereins
(b) Der/ die Antragsteller(in) wird von mindestens zwei aktiven Mitgliedern des Vereins vorgeschlagen und vom Vorstand bestätigt.
(c) Der/ die Antragsteller(in) wird zum Ehrenmitglied des Vereins ernannt. Näheres zur Ehrenmitgliedschaft regeln § 5 Abs. 2 und § 10 Abs. 9.
(5) Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied – unabhängig vom Mitgliedsstatus – die Satzung an.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft endet, wenn eine der Voraussetzungen für den Erwerb der Mitgliedschaft weggefallen ist oder sich nachträglich herausstellt, dass diese bereits beim Erwerb nicht vorlagen und auch nachträglich nicht erfüllt sind, sowie durch Tod, Austritt oder Ausschluss.
(a) Das Ende der Mitgliedschaft durch Tod des Mitglieds wird in dem Moment wirksam, in dem der Vorstand Kenntnis vom Tod des Mitglieds erhält.
(b) Der Austritt kann jederzeit mit sofortiger Wirkung veranlasst werden. Der Austritt muss per Einschreibebrief gegenüber dem Vorstand erfolgen. Für die Wirksamkeit ist der Eingang beim Vorstand des Vereins maßgebend.
(c) Ein Mitglied kann mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden. Für den Ausschluss ist der Vorstand zuständig. Der Beschluss bedarf der Zustimmung des gesamten Vorstands. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Der Ausschluss ist dem Mitglied per Einschreibebrief mitzuteilen.
(d) Bei juristischen Mitgliedern endet die Mitgliedschaft durch deren Auflösung.

§ 5 Rechte und Pflichten
(1) Die Mitgliedschaftsrechte können von den Mitgliedern nur persönlich wahrgenommen werden. Ausnahmen regelt § 10 Abs. 10.
(2) Über die Beitragspflicht der Mitgliedschaft entscheidet die Mitgliederversammlung.
(3) Jedes Mitglied ist an satzungsgemäße Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Vorstands gebunden.

§ 6 Organe des Vereins
(1) Organe des Vereins sind:
(a) die Mitgliederversammlung
(b) der Vorstand
(c) der Beirat/ die Beiräte, sofern diese/r bestellt werden.

§ 7 Zuständigkeit der Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung ist zuständig für alle Angelegenheiten, die nicht durch die Satzung oder per Gesetz anderen Organen übertragen sind.
(2) Die Mitgliederversammlung kann durch Beschluss bestimmte Aufgaben in jederzeit widerruflicher Weise auf den Vorstand übertragen.

§ 8 Gegenstand der ordentlichen Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über
(a) Entlastung des Vorstandes
(b) Entlastung des Kassenprüfers
(c) die Wahl des Vorsitzenden und der übrigen Vorstandsmitglieder
(d) die Wahl des Kassenprüfers
(e) Satzungsänderungen
(f) die Auflösung des Vereins
(g) die Bestellung der Liquidatoren im Falle der Auflösung des Vereins.
(2) Vorschläge zur Tagesordnung oder Anträge, die zur Beschlussfassung gestellt werden sollen, müssen mindestens eine Woche vor dem Versammlungstermin schriftlich oder per E-Mail unter Angabe der Gründe eingereicht werden.

§ 9 Einberufung der Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung wird durch ein Mitglied des Vorstandes unter Angabe des Tagungsortes und des Termins sowie der Tagesordnung schriftlich einberufen. Die Einladunge muss mindestens 14 Tage vor dem Sitzungstag postalisch oder per E-Mail erfolgen. Eine formlose Ankündigung soll mindestens sechs Wochen vor dem Sitzungstag erfolgen. Aus wichtigem Grund kann der Vorstand durch Beschluss die Einberufungsfrist verkürzen.
(2) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal pro Kalenderjahr statt.
(3) Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn
(a) die Interessen des Vereins es erfordern und der Vorstand es mehrheitlich beschließt.
(b) mindestens 30 % der stimmberechtigten Mitglieder dies schriftlich unter Angabe der Tagesordnung beantragen. In diesem Fall muss die Versammlung spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Eingang des Antrags erfolgen.

§ 10 Beschlüsse der Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung entscheidet durch Beschlüsse.
(2) Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Mitgliederversammlung einen Leiter.
(3) Der Versammlungsleiter ernennt einen Protokollführer.
(4) Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens beschließt die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder.
(5) Die Mitgliederversammlung ist, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde, ohne Rücksicht auf die Zahl der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
(6) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst, soweit nicht durch die Satzung oder zwingendes Gesetz etwas anderes bestimmt ist. Der Inhalt des Beschlusses ist im Protokoll festzuhalten.
(7) Änderungen der Satzung können nur von den stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Satzungsänderungen durch die Mitgliederversammlung erfordern eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Enthaltungen gelten nicht als Gegenstimme.
(8) Wahlen erfolgen offen, falls nicht mindestens ein stimmberechtigtes Mitglied der Mitgliederversammlung fordert, die Abstimmung geheim durchzuführen.
(9) Ernennung von Ehrenmitgliedern.
(10) Jedes aktive Mitglied hat in der Mitgliederversammlung eine Stimme. Jedes aktive Mitglied kann sich in der Mitgliederversammlung durch ein anderes schriftlich bevollmächtigtes aktives Mitglied vertreten lassen.
(11) Passive Mitglieder dürfen beratend an der Mitgliederversammlung teilnehmen. Sie haben jedoch kein Stimmrecht und können nicht in den Vorstand gewählt werden.
(12) Beschlüsse können nur innerhalb von einem Monat nach der Mitgliederversammlung durch aktive Mitglieder angefochten werden. Sie sind vom Schriftführer oder einem Mitglied des Vorstandes zu protokollieren.

§ 11 Der Vorstand
(1) Der Vorstand i. S. d. § 26 BGB besteht aus
a) dem 1. Vorsitzenden
b) dem 2. Vorsitzenden
(2) Die Vorstandsmitglieder werden von den aktiven Mitgliedern der Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt. Die Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt.
(3) Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. In seine Zuständigkeit fallen alle Geschäfte, die nicht nach Satzung oder Gesetz anderen Organen zugewiesen sind. Der Vorstand kann die Wahrnehmung der Geschäfte einer Geschäftsführung übertragen.
(4) Der Vorstand hat folgende Aufgaben:
(a) Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung.
(b) Einberufung der Mitgliederversammlung.
(c) Vollzug der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
(d) Verwalten des Vereinsvermögens.
(e) Erstellung der Jahres- und Kassenberichte.
(f) Beschlussfassung über die Aufnahme und den Ausschluss von Vereinsmitgliedern.
(g) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge.
(5) Der Vorstand entscheidet durch Beschluss in Vorstandssitzungen, zu denen er mindestens einmal jährlich zusammentrifft und über die eine Niederschrift zu fertigen ist.
(a) Die Einladung ergeht durch den/ die 1. Vorsitzende(n) oder den/ die 2. Vorsitzende(n) schriftlich, fernmündlich, telegrafisch oder per E-Mail einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Tagen einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht.
(b) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn beide Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/ der 1. Vorsitzende(n).
(6) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch ein Mitglied des Vorstandes vertreten. Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.
(7) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied (aus den Reihen der Vereinsmitglieder) für die restliche Amtsdauer des ausgeschiedenen Mitglieds des Vorstandes.

§ 12 Beirat
(1) Aufgabe des Beirats/ der Beiräte ist es, den Verein bei konkreten Projekten zu unterstützen und mit den Erfahrungen seiner Mitglieder die Erreichbarkeit der Ziele des Vereins zu vereinfachen. Zu den Aufgaben eines Beirats zählen insbesondere
(a) die inhaltliche Betreuung eines konkreten Projektes des Vereins.
(b) die Akquise von Geld- oder Sachmitteln zur Durchführung eines konkreten Projektes.
(c) die Betreuung eines konkreten Projektes vor Ort im Sinne einer Lokalpräsenz.
(2) Ein Beirat wird vom Vorstand bestellt und besteht aus
(a) mindestens zwei Personen.
(b) mindestens einem Mitglied des Vorstands oder einem aktiven Vereinsmitglied oder einem Ehrenmitglied.
(c) Es können weitere Personen in den Beirat berufen werden, die nicht Mitglied des Vereins sind. Personen, die mindestens einem Beirat angehören, ohne aktives Mitglied des Vereins zu sein, sind nicht stimmberechtigt.
(3) Der Beirat wird zeitlich befristet für die voraussichtliche Dauer eines konkreten Projektes bestellt.
(4) Die Berufung mehrerer zeitgleicher Beiräte ist zulässig.

§ 13 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 10 (7) festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der 1. Vorsitzende und der 2. Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
(2) Bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an Kinderhospizdienst Ruhrgebiet e.V., Am Herbeder Sportplatz 17, 58 456 Witten (VR 10945, Amtsgericht Bochum), der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

Die Satzung wurde in der Gründungsversammlung (Mitgliederversammlung) vom 03.02.2018 verabschiedet und am 03.05.2018 in der vorliegenden Form beschlossen.